Hinweis: Die Nutzungsvereinbarung ist auch für anonyme Gäste und Interessierte einsehbar. Der Änderungsverlauf wird im unangemeldeten Zustand jedoch nicht angezeigt.

§ 1 Einführung

Die Bundeswehr, vertreten durch das Streitkräfteamt (im Folgenden SKA; Betreiber der Internet-Plattform), stellt eine bundeswehrweite Ausbildungs- und Kommunikationsplattform für Angehörige der Bundeswehr (zivil und militärisch), Angehörige des BMVg, Reservist:innen, externe Personen mit einem Bezug zur Bundeswehr unter der Internet-Adresse www.linkandlearn.de auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsvereinbarung zur Verfügung.

Das SKA ist als Betreiber für die Einhaltung der Informationssicherheit und des Datenschutzes verantwortlich. Die entsprechenden Bearbeiter:innen können dem Impressum entnommen werden.

Wenn Sie sich auf der Plattform anmelden, erklären Sie sich mit dieser Nutzungsvereinbarung und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.  

§ 2 Grundprinzipien der SKA-Internet-Plattform

Jede:r zugelassene Nutzende kann, nach geltendem Rollen- und Rechtekonzept, mit einem gültigen Konto auf dieser Plattform Gruppen, Artikel und sonstige Inhalte (unter Berücksichtigung von Berechtigungen, die durch den/die Erstellenden festgelegt werden) neu erstellen oder die Inhalte von bestehenden Artikeln bearbeiten, insbesondere ändern, ergänzen, aktualisieren oder umgestalten. Jede:r Nutzende ist für die eigenen eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Nutzende sind insbesondere dafür verantwortlich, dass durch die eigenen eingestellten Inhalte (dies schließt externe Bilder und Links ein) nicht gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Eingestellt werden dürfen nur Inhalte, an denen Nutzende selbst das Urheberrecht haben oder die Genehmigung der Rechteinhaber:in besitzen, die Inhalte einzustellen.

*Zugelassene Nutzende: Angehörige der Bundeswehr (zivil und militärisch), Angehörige des BMVg, Reservist:innen, externe Personen mit einem Bezug zur Bundeswehr.

Ausbildungs- und Kommunikationsplattform: Die Plattform soll den Austausch und die Sammlung von Informationen innerhalb der Bundeswehr unterstützen.

Hierarchiefreiheit: Die Plattform ist grundsätzlich frei von Hierarchie. Jede:r Nutzende darf, unabhängig von Stellung und Dienstgrad, an Inhalten mitarbeiten.

Selbstkontrolle: Die Plattform wird nicht von einer zentralen Redaktion kontrolliert, sondern von der Gemeinschaft aller Nutzenden. Community Manager welche einzelnen Bereiche oder übergeordnete des SKA greifen nur bei Streitigkeiten und Missbrauch nach festgelegten Regeln ein.

Einstufung: Da Link and Learn eine geschlossene internetbasierte Plattform ist, dürfen ausschließlich höchstens offen eingestufte Informationen (Vorschriften, Weisungen, Bilder etc.), in diesem vor der allgemeinen Öffentlichkeit geschützten Informationsraum, bereitgestellt und zum Gegenstand des Austauschs gemacht werden. Höher eingestufte Informationen (Verschlusssachen) sind davon explizit ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind die nur über das IntranetBw erreichbaren, gesondert gekennzeichneten Dienste (bis VS-NfD).

Im Hinblick auf die personenbezogenen Daten gilt §5 dieser Nutzungsbedingungen.

Verbindlichkeit: Die Informationen auf der Plattform werden nicht offiziell von einer zentralen Redaktion validiert. Jede Information muss daher grundsätzlich als unsicher angesehen werden. Für die Korrektheit sind die Erstellenden der entsprechenden Information verantwortlich. Offensichtlich falsche Informationen können jederzeit durch die Nutzenden gemeldet werden.

 

Unter der Voraussetzung, dass sie thematisch mit dem eigentlichen Inhalt in Zusammenhang stehen, ist es auf der Internet-Plattform Link and Learn gestattet, kommerzielle Inhalte zu verlinken. Sollte es sich hierbei um Partnerlinks/Affiliate Links handeln, sind diese durch die Ergänzung „(Partnerlink)“ zu kennzeichnen.

§ 3 Anmeldepflichtige Dienste

Zugang zur Plattform ist erst nach Anmeldung möglich.

Nutzende sind verpflichtet, ihre Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollten Dritte in den Besitz der Zugangsdaten kommen, sind Nutzende verpflichtet, den Betreiber umgehend hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Dies dient auch dem Schutz von Nutzenden, denn diese tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung des Passwortes oder des Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.

§ 4 Haftung

Bedingt durch das Prinzip der Inhaltserstellung ("nutzergenerierte Inhalte"), übernimmt der Betreiber der Plattform keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit, der auf dieser Plattform bereitgestellten Informationen. Dies gilt auch für alle Verbindungen zu anderen Web-Sites ("externe Links"), auf die diese Plattform direkt und indirekt verweist. Der Betreiber der Plattform ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen externen Link erreicht wird, sowie deren Datenschutzvorkehrungen, nicht verantwortlich. Der Betreiber der Plattform behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen oder diese zu entfernen.

Wenn und soweit Nutzende Inhalte – z. B. Informationen, Daten, Texte, Uploads, Fotos, Grafiken und/oder Nachrichten - einstellen, geschieht dies ausschließlich auf deren eigenes Risiko. Machen Dritte den Betreiber auf rechtswidrige oder urheberrechtlich geschützte Inhalte aufmerksam, so behält dieser sich das Recht vor, Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information der Person zu löschen. Der Betreiber der Plattform ist in solchen Fällen außerdem berechtigt, den Account des betreffenden Nutzenden zu sperren sowie rechtliche Schritte gegen diese einzuleiten.

Verfügbarkeit der Dienste wird nicht garantiert. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung und/oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzenden oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.

§ 5 Datenschutz

Im Benutzerprofil werden personenbezogene Daten nur soweit erhoben und gespeichert, wie diese von Nutzenden angeben werden. Alle von Nutzenden angegebenen Daten (mit Ausnahme der bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Adresse und Personalnummer) sind für alle anderen Nutzenden der Plattform sichtbar.  

Inhalte, die durch Nutzende auf der Plattform veröffentlicht werden, werden mit Ihrem Benutzerprofil verlinkt. Sofern nicht anders angegeben, ist es nicht möglich, anonym Inhalte auf der Plattform einzustellen oder zu verändern.

Wird in Inhalten durch Nutzende Bezug auf Personen genommen, so sind diese, wann immer möglich, durch Verlinkung des Benutzerprofils anzugeben. Andernfalls sind einstellende Nutzende für die personenbezogenen Daten verantwortlich.

Die gespeicherten personenbezogenen Daten verarbeitet und nutzt der Betreiber ausschließlich zur Verbesserung der Dienste auf dieser Plattform. Diese Daten werden nicht für andere Zwecke verwendet. Sollte eine solche Verwendung beabsichtigt sein, wird Nutzenden die Möglichkeit gegeben, hierzu ausdrücklich eine Einwilligung zu erteilen. Es wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten auf Anordnung staatlicher Stellen z.B. zum Zweck der Strafverfolgung weitergeleitet werden müssen.

Der Betreiber sichert die Daten der Nutzenden mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln vor unzulässigem Zugriff, vor Verlust und Veränderung.

Nutzende können das Nutzungsverhältnis, sofern dies nicht dienstlichen Belangen widerspricht, jederzeit beenden und die unverzügliche Löschung der eigenen Daten verlangen. Außerdem können Nutzende jederzeit Auskunft verlangen, welche Daten wir Ihre Person betreffend gespeichert haben. Im Fall der Löschung bleiben jedoch die von Nutzenden eingestellten Inhalte erhalten. Der Benutzername wird in dem Inhalt ersetzt und die Verlinkung mit dem betreffenden Profil wird entfernt.

Auf dieser Website werden "Cookies" und andere Protokollierungsverfahren verwendet. Ein "Cookie" ist eine kleine Textdatei, die u. a. zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Website dient. In einigen Fällen dienen Cookies und andere Verfahren dazu, zu einem früheren Zeitpunkt, die durch Internetbenutzer:innen angegebenen personenbezogenen Daten wieder abzurufen. Alle gängigen Webbrowser können so konfiguriert werden, dass eingehende Cookies nur nach Bestätigung durch Benutzer:innen angenommen oder aber generell abgewiesen werden. Die Nutzenden werden gebeten sich diesbezüglich in der „Hilfe“ des eigenen Webbrowsers zu informieren.

§ 6 Verkehrsdaten

Mit Hilfe von Protokollierungsverfahren können Angaben wie IP-Adressen (IP = Internet Protocol), Art der verwendeten Browsersoftware und des verwendeten Betriebssystems, Clickstream-Muster sowie Datum und Uhrzeit von Zugriffen auf dieser Website erfasst werden. Eine Auswertung dieser Daten erfolgt nur für statistische Zwecke, in anonymisierter oder aggregierter Form oder zur Verfolgung von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen.

§ 7 Rechte des Betreibers

Der Betreiber der Plattform behält sich vor, alle nicht als privat gekennzeichneten Inhalte ständig zu kontrollieren und dafür moderierende Personen einzusetzen. Diese moderierenden Personen sind berechtigt, auf die Einhaltung der Nutzungsvereinbarung hinzuwirken und dagegen verstoßende Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit Nutzenden zu löschen oder zu verändern.

Zusätzlich haben die Administrierenden in begründeten Ausnahmefällen die Möglichkeit, beliebige Inhalte auf Link and Learn einzusehen, dies umfasst auch als privat gekennzeichnete Inhalte und private Nachrichten. In der Datenbank werden alle Inhalte der Plattform als Klartext (nicht verschlüsselt) abgelegt. Diese Inhalte dürfen von den Administrierenden nicht ohne erheblichen Grund eingesehen werden, sondern nur, wenn dies zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs der Plattform Link and Learn notwendig sein sollte. Auch im Rahmen von Wartungsaufgaben haben die Administrierenden Zugriff auf diese Inhalte.

Sollten Nutzende Inhalte auffallen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, sind diese verpflichtet, den Betreiber der Plattform unverzüglich zu informieren.

Im Falle von Missbrauchsmeldungen Dritter ist der Betreiber berechtigt, gemeldete Inhalt auf Missbrauch zu überprüfen. Der Betreiber der Plattform ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder sie zu verschieben. Dies gilt insbesondere auch für Beiträge von Nutzenden, deren Account bereits gelöscht worden sind.

Der Betreiber der Plattform behält sich vor, bei unzutreffenden, unvollständigen oder umstrittenen Tatsachen sowie bei Meinungsäußerungen, eine Gegendarstellung einzufügen. Nutzende, deren Rechte oder Interessen durch unzutreffende, unvollständige oder umstrittene Tatsachen oder durch Meinungsäußerungen berührt sind, sind berechtigt, für die gleiche Zeitdauer im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang, eine Gegendarstellung einzustellen. Der Betreiber behält sich in einem solchen Fall vor, die beanstandete Äußerung zu löschen, um einer Gegendarstellung vorzugreifen.

§ 8 Pflichten von Nutzern

Sollte sich das System, im Falle eines Ausscheidens aus der Bundeswehr oder eines Wechsels in einen anderen militärischen oder zivilen Organisationsbereich der Bundeswehr nicht innerhalb von drei Monaten aktualisieren, sind Nutzende verpflichtet den Betreiber per E-Mail an support@linkandlearn.de zu informieren. Durch das Ausscheiden oder den Wechsel kann es zu Änderungen der Berichtigungen kommen. Dies betrifft auch die lizenzpflichtigen externen Dienste des integrierten Ausbildungsportals E-Campus.

Da es sich bei Link and Learn um eine bundeswehrweite Informations- und Kommunikationsplattform handelt, sind Nutzende verpflichtet, den vollständigen Namen (Vorname und Nachname) im eigenen Profil anzugeben. Des Weiteren sind Nutzende verpflichtet, auf Link and Learn eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen, damit eine Erreichbarkeit durch den Betreiber sichergestellt ist. Sollte festgestellt werden, dass keine gültige E-Mail-Adresse hinterlegt ist, wird die Person beim nächsten Login zum Ändern der E-Mail-Adresse aufgerufen. Sollte dieser Aufforderung nicht nachgekommen werden, wird das betreffende Konto auf Link and Learn nach einem halben Jahr gelöscht.

Die Nutzenden sind verpflichtet, vor der Nutzung von Link and Learn, die Geräte gemäß der Informationssicherheitserklärung entsprechend abzusichern. Die Nichtbefolgung der entsprechenden Regelung stellt einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen dar und führt zum sofortigen Sperren der entsprechenden Benutzerkonten. Eine Sperrung kann bereits bei Verdacht von Manipulation oder Missbrauch erfolgen, die durch Nutzende u.U. nicht rechtzeitig erkannt wurde.

§ 9 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

Die auf dieser Seite im Design verwendeten Logos sind Eigentum der Bundeswehr. Eine Verwendung der Logos im geschäftlichen Verkehr ist unzulässig.

Die auf dieser Seite bereitgestellten Texte und Bilder können dienstliche Informationen beinhalten. Es ist außerhalb des Dienstes über alle Angelegenheiten zu schweigen, die bei der dienstlichen Tätigkeit bekannt geworden sind. Dies gilt nicht für die Mitteilung von Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen oder die zur Veröffentlichung freigegeben sind. Inhalte, die von der Plattform Link and Learn stammen, sollten daher nur nach gründlicher Prüfung der Geheimhaltungsbedürftigkeit außerhalb der Bundeswehr verwendet oder zur Verfügung gestellt werden. Dies gilt z.B. auch für das Kopieren von Inhalten.

Allein aufgrund der bloßen Nichtnennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Kennzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

§ 10 Automatische Überprüfung von E-Mails

Jede:r Nutzende der Plattform Link and Learn erhält ein eigenes E-Mail-Konto mit der Domain Personalnummer@auf.bundeswehr.de. Aus Sicherheitsgründen werden alle von diesem Konto aus versendeten und alle auf das Konto eingehenden E-Mails durch das Rechenzentrum des Betreibers automatisch auf Spam und Schadsoftware hin untersucht. Dieser behält sich vor, E-Mails aus Sicherheitsgründen für die Markierung als Spam zu verändern oder deren Zustellung zu verweigern. Empfänger:innen der betreffenden Mails wird hierüber informiert.

§ 11 Schweigepflicht

Der Betreiber der Plattform weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Schweigepflicht nach § 203 StGB auch auf der Plattform Link and Learn zu beachten ist.

§ 12 Änderung dieser Bestimmungen

Der Betreiber der Plattform behält sich das Recht vor, die Nutzungsvereinbarung in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Nutzende werden nach der Veröffentlichung einer neuen Nutzungsvereinbarung während des Logins auf diese hingewiesen. Die Änderung der Nutzungsvereinbarung tritt in Kraft, wenn Nutzende dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Nutzungsvereinbarung und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die Nutzungsvereinbarung findet in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste der Plattform. Dies gilt auch für solche Dienste, welche in der Vergangenheit genutzt wurden.

Inkrafttreten: 13.12.2021